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Zwangsvollstreckung bei Insolvenz des Schuldners – aussichtslos?

Oftmals schreiben Gläubiger ihre Forderungen gegen säumige Zahler ab, wenn sie von einer Insolvenz ihres Schuldners hören und verzichten auf weitere Maßnahmen getreu dem Motto kein gutes Geld schlechtem hinterher zu werfen. Hierbei lohnt sich jedoch zunächst ein genauer Blick auf den Zeitpunkt des Entstehens der Forderung , denn je nachdem hat der Gläubiger unterschiedliche Reaktionsmöglichkeiten. Ein Kurzleitfaden. Vollstreckungsverbot für Insolvenzforderungen Zunächst sollten Sie eruieren,...

Spassbieter und Nichtzahler bei Ebay sind ärgerlich und kosten Geld

Spassbieter und Nichtzahler bei Ebay sind ärgerlich und kosten Geld Der Marktplatz Ebay stellt für viele Firmen ein wichtiges Betätigungsfeld dar. Hier können Waren und Dienstleistungen angeboten, das eigene Unternehmen beworben und der direkte Kontakt zur Zielgruppe hergestellt werden. In einigen Fällen bleiben die Anbieter nach einer beendeten Auktion aber auf ihren Kosten sitzen. Wird die durch die Versteigerung fällige Rechnung nicht bezahlt, so droht immer auch der Verlust der Ebay-Gebühren. Sogenannte Spaßbieter erweisen sich damit als Risiko für die...

Schuldner haftet für Rechtsverfolgungskosten

Zur Durchsetzung des Rechts müssen zuweilen erhebliche Einsätze an Zeit und Kosten geleistet werden, um die eigenen Ansprüche zu wahren oder sie sogar zu einem erfolgreichen Ende zu führen. Mitunter kann es juristisch aber umstritten sein, welche der streitenden Parteien die Auslagen zu tragen hat. Klarheit könnte hierfür ein vom Amtsgericht Heilbronn erlassenes Urteil schaffen. Wer trägt die Rechtsverfolgungskosten? Immer wieder kommt bei rechtlichen Sachverhalten die Frage auf, wer im Rahmen...

Forenbetreiber haften für rechtswidrige Blogeinträge

Das Internet stellt nicht alleine einen Wirtschaftsraum mit enormer Reichweite dar. Auch eine Bühne für den Meinungsaustausch kann darin gesehen werden. Doch vielfach eröffnet sich die Frage, wer etwa für missliebige Blogeinträge oder Artikel in einem Forum überhaupt die Verantwortung trägt. Juristisch gilt dabei die Ansicht, dass neben dem Urheber auch der Betreiber der Plattform haften kann. Veränderte Rechtsprechung seit dem Jahr 2011 Es ist erst wenige Jahre her, da wurden derartige Fälle...

Kosten für Kontoführung und Ratenzahlungsvergleich notwendige Kosten

nach BGH, Beschluss vom 24. Januar 2006 – VII ZB 74/05 – sind die Kosten eines nach Titulierung abgeschlossenen Ratenzahlungsvergleichs als notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung in jedem Fall dann anzusehen, wenn der Schuldner sie in dem Vergleich übernommen hat. Nach LG Magdeburg (3 T 209/10) hat der Schuldner die Einigungsvergütung des Inkassounternehmens im Hinblick auf § 4 Abs. 4 RDGEG als notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung gemäß § 788 ZPO zu zahlen, wenn er sie in einem im...